Barcelona
Please wait for while...
Barcelona

Barcelona für Deutsche



    Die Zulassung von Blablacar in Spanien

    22.05.2017 - Karl H. Lincke 

    Weswegen wurde Blablacar in Spanien zugelassen? Spanische Busunternehmen forderten die Schließung von Blablacar, weil weder die Verantwortlichen der Plattform noch deren Nutzer die Vorschriften des Straßenverkehrsgesetzes (normativa de transporte terrestre) einhalten. Gemäß dieser Vorschriften bedarf es einer behördlichen Genehmigung, um öffentlichen Personenverkehr anbieten zu dürfen. Die Busunternehmen baten daraufhin um Rechtsschutz. Aber sowohl der Antrag um vorsorgliche Maßnahmen, wie auch die Klage gegen Blablacar wurde vom zuständigen Gericht abgewiesen.

     

    Begründung:

    Das zuständige Gericht hält fest, dass die Vorschriften des Straßenverkehrsgesetzes nicht auf Blablacar anwendbar sind. Um die Durchsetzung einer Regelung zu verlangen, setzt dies voraus, dass die Vorschriften auf das in Frage stehende Rechtssubjekt überhaupt anwendbar sind. Die Tätigkeit von Blablacar sei nicht ausdrücklich in den Vorschriften des Straßenverkehrsgesetzes geregelt und es sei auch kein Analogieschluss zu ziehen. Außerdem beschränke sich die Regelung auf den öffentlichen Personenverkehr, Blablacar hingegen ist auf den privaten Personenverkehr fokussiert, was außerhalb des Geltungsbereichs dieser Regelung liegt.

     

    Wesentlich ist, dass die Bestimmungen im Straßenverkehrsrecht restriktiv auszulegen sind. Infolgedessen kann eine behördliche Genehmigung für die Tätigkeit von Blablacar nur verlangt werden, sofern ihre Dienstleistungen genau mit jenen, für die eine solche Genehmigung erforderlich ist, übereinstimmt – also bei Tätigkeiten im öffentlichen Personenverkehrsdienst-. Gleiches gilt selbstverständlich für die Nutzer von Blablacar. Hier kann in keiner Weise begründet werden, dass sie öffentliche Personenverkehrsdienste anbieten und daher eine Genehmigung benötigen.

     

    Neue sozioökonomische Entwicklung

    Durch die neue Entwicklung stellt sich die Frage, ob Plattformen wie Blablacar ausdrücklich geregelt werden sollten. Diese Entwicklung, die kollaborative Wirtschaft (economía colaborativa) genannt wird, definiert sich durch folgende Elemente:

    – Ziel ist eine gemeinsame Nutzung von Ressourcen, nicht der Erwerb von Eigentum

    – Solche Ressourcen werden von Privatpersonen an andere Privatpersonen weitergegeben („Peer to Peer“)

    – Plattformen dienen dazu, sich auf elektronischem Weg in Kontakt zu setzen

     

    Die Beantwortung der Frage, ob eine Tätigkeit wie die von Blablacar ausdrücklich geregelt werden sollte, lautet gemäß europäischen Institutionen, ja. Denn es besteht die Gefahr, dass die geltenden Vorschriften umgangen werden, indem der Betreiber seine Tätigkeit bewusst als „kollaborative Wirtschaft“ definiert. Ein solcher Austausch zwischen Privatpersonen, der die Bedeutung einer Wirtschaftstätigkeit erreicht und die gegenseitigen Rechte und Pflichten vertragsähnlichen Charakter erlangen, sollte gesetzlich geregelt werden. Die Nützlichkeit einer solchen gesetzlichen Anpassung hängt jedoch davon ab, ob sie mit den Innovationen Schritt halten können.

     

    Autor: Karl H. Lincke (www.businessinspanien.com)

    Kommentare (1) :

    Kommentar von Alexander pm 23.05.2017

    Artikel kommentieren
    Artikel-Archiv
    • 13.01.2017 [Kommentare: 0]

      Madrid gewinnt europäischen Preis für innovative Mobilitätslösungen

      Der europäische Innovationspreis „Thinking Cities“, einer Auszeichnung für neuartige Maßnahmen zur Verbesserungen der urbanen Mobilität, ging kürzlich an die Stadt Madrid. Mit dem Preis, verliehen von der gleichnamigen Zeitschrift für Verkehrsprojekte sowie dem europäischen Städtenetzwerk Polis (European Cities and Regions Networking.. Artikel weiterlesen

    • 03.01.2017 [Kommentare: 0]

      Uber lanciert die Einführung von Elektroautos der Marke Tesla

      Haben Sie schon einmal von “Uber” gehört? Allen, die sich im Online-Dienstleistungsbereich auskennen, ist es sicher ein Begriff. Für alle anderen: Uber ist ein amerikanisches Dienstleistungsunternehmen mit Sitz in San Francisco, das 2009 gegründet wurde. Es bietet in vielen Städten der Welt Online-Vermittlungsdienste zur.. Artikel weiterlesen

    • 07.12.2016 [Kommentare: 0]

      Barcelona: Neues Verkehrskonzept durch Superblocks

      Tagtäglich schieben sich Blechlawinen durch die Straßen Barcelonas und quälen die katalanische Hauptstadt mit enormer Luftverschmutzung und Autolärm.Als eine der am stärksten von Pendlerstaus betroffenen Städte Spaniens, hat die Stadt nun ein neues, ambitioniertes Verkehrskonzept erarbeitet, das den Verkehr in der Touristenmetropole b.. Artikel weiterlesen

    • 09.11.2016 [Kommentare: 0]

      Wie gut ist der öffentliche Nahverkehr? Grossstädte im Vergleich

      Jede Minute zählt, wenn man morgens versucht, den nächsten Bus oder Zug zu erwischen. Daher ist Moovit, erst vor knapp einem Jahr an den Start gegangen, genau das richtige Tool, um zu wissen, ob man noch Zeit hat für einen kurzen Kaffee auf dem Weg oder nicht. Denn weltweit ist Moovit die führende ÖPNV-App mit den umfangreichsten Daten.. Artikel weiterlesen

    • 22.09.2016 [Kommentare: 0]

      MyDriver expandiert nach Spanien

      “Buchen, fahren, sparen!“ – so lautet das Konzept von myDriver, einem Chauffer-und Limousinenservice, das im spanischen Markt zu einem echten Konkurrenten für Taxiunternehmen werden könnte. Das Tochterunternehmen des Konzerns Sixt wurde 2012 mit dem Ziel gegründet, eine luxoriöse Alternative zum Taxiservice zu geringen Preisen anzubieten.. Artikel weiterlesen

    • 07.08.2016 [Kommentare: 3]

      Achtung Strafe: neue Regeln im Strassenverkehr!

      Verstosse gegen die Verkehrsregeln, wer hat nicht schon mal einen begangen? Überschreiten der Geschwindigkeit, falsches Parken oder Überfahren einer bereits auf rot gesprungenen Ampel… In diesen Situationen hat sich fast jeder schon einmal gesehen, doch es gibt nun auch neue Situationen, in denen man völlig unerwartet mit einem.. Artikel weiterlesen

    • 08.05.2016 [Kommentare: 0]

      Staus in Spanien: Barcelona ist Spitzenreiter

      Der Verkehrslagedienst INRIX hat kürzlich eine Studie veröffentlicht, die verloren gegangene Zeit durch Warten im Stau zwischen verschiedenen Ländern und Städten der Welt vergleicht. London hat dabei die zweifelhafte Ehre, diese Statistik anzuführen. Im Schnitt standen Autofahrer hier im Jahr 2015 etwa 101 Stunden im Stau. Es folgen die.. Artikel weiterlesen

    • 27.04.2016 [Kommentare: 0]

      Barcelona für Deutsche verlost 4 x 100 Freiminuten mit einem Motorroller von eCooltra Motosharing

      Die Verbindung einer Stadt wie Barcelona mit Motor-Rollern ist von weither bekannt. Vom ersten Moment an in Barcelona wird einem bewusst, dass das Verkehrsmittel Nummer 1 der Barcelonesen der Motor-Roller ist. Und es wundert einen nicht: bei dichtem Verkehr und teilweise langen Distanzen ist es der schnellste und effizienteste Weg, sich .. Artikel weiterlesen

    • 15.02.2016 [Kommentare: 0]

      Seit 12.2.2016 gibt es eine neue Verbindung zum Flughafen Barcelona: L9 Sud

      Gewissermaßen von historischer Bedeutung, diese neue Linie "L9 Sud". Die Verweigerung der Mittel zum Ausbau der Infrastruktur Richtung Flughafen seitens der Zentralregierung in Madrid ist seit Jahrzehnten (zumindest seit den beinahe 19 Jahren, die ich in Barcelona bin) ein Thema unter vielen, weshalb sich Katalonien gerne selbständig von.. Artikel weiterlesen

    • 12.11.2014 [Kommentare: 0]

      NUTZWERT: Alle älteren deutschen Führerscheine werden ab dem 19.1.2015 in Spanien ungültig

      Knapp drei Monate bleiben noch all denjenigen Residenten in Spanien, die es bislang nicht geschafft haben, ihren alten deutschen Führerschein gegen einen spanischen zu tauschen bzw. nicht in Deutschland einen neuen beantragt haben. Gemäss einer EU-Verordnung vom 19. Januar 2013 müssen alle deutschen Führerscheine, die vor eben diesem .. Artikel weiterlesen