NEWS: Pyrrhussieg für Spanien

14.06.2012 - manager-magazin.de 

Vielleicht war es der laufenden Fußball-Europameisterschaft geschuldet, dass Mariano Rajoy am Sonntag von "Sieg für Spanien" sprach. Der Premierminister meinte nicht das Vorrundenspiel gegen die italienische Elf, das am selben Abend unentschieden ausging, sondern den tags zuvor angekündigten Antrag auf einen europäischen Hilfskredit von bis zu 100 Milliarden Euro für Spaniens Banken.

"Es gibt keine Bedingungen jedweder Art", verspricht der konservative Regierungschef seinen Landsleuten. Vor allem die gefürchteten "schwarzen Herren", die Troika aus EU-Kommission, Europäischer Zentralbank und Internationalem Währungsfonds, würden die Iberer nicht heimsuchen.

Rajoy verkauft den Hilfsantrag, zu dem er dem Vernehmen nach von den Euro-Partnern gedrängt wurde, als Erfolg: Seiner vorsichtigen Amtsführung sei zu verdanken, dass es heute nicht um ein "Herauskaufen des Königreichs Spanien" gehe, sondern um "die Eröffnung einer Kreditlinie für unser Finanzsystem". So weit geht der Selbstruhm, dass Oppositionsführer Alfredo Perez Rubalcaba ätzt, "die Regierung will uns glauben machen, wir hätten die Lotterie gewonnen."

Tatsächlich ist noch gar nicht klar, welche Form die Rettungsaktion genau annehmen wird. "Die entscheidenden Details fehlen", heißt es in einer Analyse der Großbank Société Générale. Welche Summe genau die spanischen Banken benötigen, sollen die Unternehmensberater von Oliver Wyman und Roland Berger bis Monatsende ermitteln. Ob das Geld dann der bestehende Euro-Rettungsfonds EFSF oder dessen Nachfolger ESM an den spanischen Bankenfonds Frob überweist, ist ebenso unklar wie die Auswirkungen auf Spaniens Gläubiger.

Etwas mehr als eine Seite umfasst das Kommuniqué der Euro-Finanzminister zum Rettungskredit für Spanien. So können alle Beteiligten die Zeit bis zu einem endgültigen Abkommen nutzen, um ihre eigene Sicht der Dinge in der Öffentlichkeit zu verankern. Doch zum Thema Bedingungen steht dort immerhin, die EU werde als Gegenleistung für die Hilfe "Strukturreformen" der Banken durchsetzen - das könnte bis zur Schließung einzelner Institute reichen -, auch die Reform von Staat und Arbeitsmarkt werde regelmäßig überwacht und daran sei außerdem der IWF - wiewohl kein Geldgeber - beteiligt.

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