SERIE: Die Transition

Der Übergang von der Diktatur zur Demokratie in Spanien, „la transición“, ist zum internationalen Vorbild geworden, da es auf relativ friedliche Weise gelang, die beiden antagonistischen Strömungen im Land zusammenzuführen: die republikanischen Spanier, die fast vier Jahrzehnte von der Franco-Diktatur unterdrückt worden waren, und die rechten Franco-Anhänger, die sich einer Demokratisierung nicht entgegensetzen konnten.

Am 23. November 1975, zwei Tage nach dem Tod des Diktators Francisco Franco, wurde Juan Carlos I. als König und Staatsoberhaupt vereidigt. Franco selbst hatte Spanien 1947 wieder offiziell zur Monarchie – allerdings mit sich als Staatschef – erklärt und 1969 bestimmt, dass Juan Carlos sein Nachfolger werden solle. Somit blieb zunächst alles, wie es der Diktator geplant hatte. Auch die franquistische Regierung unter Regierungschef Carlos Arias Navarro blieb vorerst im Amt.

In seiner Thronrede ließ der junge König allerdings schon erkennen, dass er für einen politischen Wandel, für ein demokratisches Spanien eintrat. Als Arias Navarro unter dem Druck der Massenkundgebungen und des Königs 1976 zurücktrat, wurde er durch Adolfo Suárez ersetzt. Dieser erregte bei den Frankisten kein Misstrauen; wie sich zeigte, gelang es ihm aber auf geschickte Weise, demokratische Reformen vorzunehmen und einen Konsens herzustellen.

Dazu gehörte die Zulassung von politischen Vereinigungen und Parteien ab 1976, der Moncloa-Pakt 1977, bei dem sich linke wie rechte Parteien, Gewerkschaften und Wirtschaftsführer auf eine freie Marktwirtschaft mit sozialen Akzenten einigten, Wahlen 1977 und 1979 sowie die Ausarbeitung einer Verfassung, die 1978 verabschiedet wurde und bis heute gültig ist. Sie definiert Spanien als konstitutionelle Monarchie mit einem König als Staatschef.

Am 4. Mai 1976 wurde erstmals die Zeitung „El País“ zugelassen, die 1971 gegründete Wochenzeitschrift „Cambio 16“ war schon gegen Ende der Diktatur zu einem Sprachrohr der demokratischen Opposition geworden. Diese innerspanischen Medien trugen zur Transition ebenso bei wie die Hilfe aus dem Ausland: Deutschland, aber auch Italien, Frankreich und die Niederlande unterstützten die Demokratisierung mit ideologischer und finanzieller Rückendeckung.

Als Adolfo Suárez überraschend zurücktrat, sollte Leopoldo Calvo-Sotelo am 23. Februar 1981 zum Regierungschef ernannt werden. Bei dieser Abstimmung im spanischen Parlament, den Cortes, putschten die franquistischen Militärs ein letztes Mal. Die Militärs waren die letzte Bastion der franquistischen Ideologie, doch ihr Wunsch, wieder zu einer Diktatur zurückzukehren, wurde von niemandem geteilt. Der König hielt noch in der Nacht eine Ansprache und befahl den Streitkräften, in die Kasernen zurückzukehren, die Bevölkerung versammelte sich zu großen Demonstrationen für die Freiheit und Demokratie. Der Putschversuch scheiterte, Calvo-Sotelo wurde am 25. Februar Ministerpräsident.

Es kam noch zu weiteren kleineren Verschwörungsversuchen, die erst nach dem großen Wahlsieg der PSOE im Oktober 1982 endgültig aufhörten. Mit der absoluten Mehrheit im Parlament begann die bis 1996 dauernde Regierung des Ministerpräsidenten Felipe González. Die demokratischen Wahlen von 1982 können als Schlusspunkt der Transition gesehen werden. Zum 1. Januar 1986 trat Spanien der EG (heute EU) bei, im anschließenden Referendum sprach sich die Bevölkerung für den Verbleib in der Nato aus.

Während der ersten Jahre der Transition herrschte ein wechselseitiger Respekt zwischen Regierung und Opposition. Viele berechtigte Forderungen, vor allem der Linken, hielten diese noch zurück, um den Konsens nicht zu gefährden, im Kampf gegen den Eta-Terror herrschte Einigung. Auch eine Aufarbeitung der Vergangenheit wurde zurückgestellt, selbst in der langen Regierungszeit der Sozialisten, um die Rechte und die Militärs nicht zu provozieren.

Dafür schien der Zeitpunkt erst 2007 gekommen, als die sozialistische Regierung unter José Luis Rodríguez Zapatero das „Gesetz zur historischen Erinnerung“ verabschiedete und damit eine zumindest moralische Wiedergutmachung für alle Opfer, also auch für die lange Zeit verschwiegenen der republikanischen Seite, erreichte.